Mahmoud Abbas

Im Jahr 1982 wurden Abbas und Arafat aus dem Libanon ausgewiesen, weshalb sie nach Tunesien wechselten. Danach wurde Abbas als PLO-Botschafter nach Moskau entsandt. Der Al-Fatah-Aktivist Abbas rückte 1989 in das Exekutivkomitee der PLO auf, wo er für die Abteilung für arabische und internationale Beziehungen zuständig war. In dieser Funktion knüpfte Abbas Kontakte nach Jordanien und zu linkspolitischen Kräften in Israel, mit denen er sich schon frühzeitig für eine Politik des Kompromisses und der Versöhnung zwischen Israelis und Palästinensern einsetzte. Seine Kompromisspolitik brachte Abbas aber lange Zeit auf Konfrontationskurs zu einem Großteil der PLO-Führung, die unter der Wortführerschaft Arafats eine unnachgiebigere Haltung vertrat. Es dauerte bis zu Beginn der 1990er Jahre, bis sich unter der Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin der Weg des Kompromisses in beiden Lagern erstmals durchsetzen konnte. Im September 1993 erklärten Arafat und Rabin offiziell die gegenseitige Anerkennung, wenig später wurde die Teilautonomie der palästinensischen Territorien zwischen Abbas und dem israelischen Außenminister Shimon Peres vereinbart.

Im Jahr 1994 konnte Abbas erstmals seit 46 Jahren in seine palästinensische Heimat zurückkehren. Die Verwirklichung der Bestimmungen, an denen Abbas als Chef-Unterhändler der Palestinian National Authority (PNA) mitwirkte, geriet jedoch gegen Ende der 1990er Jahre ins Stocken. Nach erfolglosen Verhandlungen mit der israelischen Seite und zahlreichen Gewalttaten und Unruhen, musste Abbas 1998 den Kompromissweg zunächst für gescheitert erklären. Im Zuge der zweiten Intifada, einer grausamen Welle palästinensischer Selbstmordattentate in Israel, sowie der andauernden israelischen Militärbesatzung in Palästina, waren in den folgenden Jahren kaum Fortschritte in der Nahost-Befriedung zu erzielen. Im Mai 2001 traf Abbas mit US-Außenminister Colin Powell zusammen, um über weitere Friedensschritte zu verhandeln. Am 7. März 2003 wurde Abbas durch PLO-Führer Arafat zum künftigen Premierminister Palästinas erhoben. Differenzen mit Arafat, der sich gegen die Verhandlungspolitik Abbas gegenüber Israel gestellt hatte, konnten den Amtsantritt des Premiers am 30. April 2003 nicht mehr aufhalten, der auch eine erhebliche Machteinschränkung für den langjährigen unangefochtenen PLO-Chef nach sich zog.

Die palästinensische Terrororganisation "Hamas" torpedierte jedoch durch eine Kette blutiger Gewalttaten die Friedenspolitik Abbas''. Darauf führte Abbas als erster palästinensischer Regierungschef einen engagierten Kampf gegen Gegner in den eigenen Reihen und in Israel, um seiner Kompromiss- und Friedenspolitik zur Durchsetzung zu verhelfen. Am 25. Juli 2003 traf Abbas als erster palästinensischer Premier mit dem US-Präsidenten George W. Bush in Washington zusammen. Nach nur 131 Tagen im Amt reichte der palästinensische Ministerpräsident am 6. September 2003 vor dem Parlament in Ramallah seinen Rücktritt ein. Die Amtsaufgabe war der Höhepunkt eines monatelangen Machtkampfes zwischen dem Premier und dem Chef der PLO, Jassir Arafat. Dieser nominierte den bisherigen Präsidenten des palästinensischen Parlaments, Ahmed Korei, zum Nachfolger Abbas''. Nach dem Tod des langjährigen PLO-Chefs Arafat im November 2004 galt Abbas als der von der Fatah favorisierte Nachfolgekandidat im Amt des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, das zu Jahresbeginn 2005 neu besetzt werden sollte. Allerdings erwuchs ihm im Vorfeld der Wahlen in der Person des in israelischer Haft einsitzenden Marwan Barguti eine populäre Konkurrenzfigur. Bei den Wahlen vom 9. Januar 2005 wurde Abbas mit 66,3% der Stimmen zum Nachfolger Arafats als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Barguti unterlag mit 19,7%.

Seine erste Auslandsreise führte den neuen Präsidenten Ende Januar / Anfang Februar 2005 nach Russland, wo er mit Wladimir Putin zusammentraf. Kurz darauf, am 8. Februar 2005, fand das erste Treffen mit dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon statt, mit dem der neue palästinensische Präsident die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen erörterte. Zur Fortführung der Friedensdiplomatie unternahm der palästinensische Präsident im Mai 2005 einen Staatsbesuch in die USA. Am 21. Juni 2005 traf Abbas erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Sharon zu Friedensgesprächen zusammen. Nach dem Abzug der israelischen Besatzung aus dem Gaza-Streifen im August 2005 bereiteten sich chaotische Zustände in dem Landstrich aus. Einen Monat später sah sich Abbas gezwungen, vor einem neuen Somalia im Gaza-Streifen zu warnen, wo Hamas dominieren würde und bald auch Al Kaida Fuß fassen könnte. Im Februar 2007 legten Fatah und Hamas auf der Friedenskonferenz von Mekka ihren Konflikt zunächst bei. Am 17. März 2007 wurde ein neues Kabinett von Mahmud Abbas vereidigt. Obwohl Israel die neue Regierung boykottierte, traf sich Abbas im April 2007 in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert um mit ihm über die Rahmenbedingungen für einen zukünftigen palästinensischen Staat zu sprechen.

Indes begannen die Konflikte im Gaza-Streifen erneut auszubrechen. Sie nahmen im Juni bürgerkriegsähnliche Ausmaße an, so dass Abbas am 15. Juni, nachdem die Fatah ihren Einfluss im Gaza-Streifen quasi verloren hatte, das Einheitskabinett für abgesetzt erklärte und eine Notstandsregierung berief. Im Laufe der folgenden Jahre wurden die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern weiter verschärft durch die fortgesetzte israelische Siedlungspolitik im Westjordanland, die von der internationalen Gemeinschaft, einschließlich der Vereinten Nationen, wiederholt verurteilt wurde. Am 23. Dezember 2016 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2334, die die israelischen Siedlungen als völkerrechtswidrig bezeichnete und deren sofortigen Stopp forderte. Abbas unterstützte diese Resolution und nutzte sie, um international Unterstützung für die palästinensische Sache zu gewinnen. Die Spannungen eskalierten weiter, und am 10. Mai 2021 brach ein schwerer Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen aus, nachdem Raketen auf israelische Städte abgefeuert worden waren und Israel Luftangriffe auf Gaza gestartet hatte. Dieser elftägige Konflikt führte zu erheblichen Verlusten auf beiden Seiten und betraf vor allem die Zivilbevölkerung.