Jiang Zemin

In den Jahren von 1962 bis 1980 war Jiang erneut im Ministerium für Maschinenbauindustrie in Peking tätig, wo er als stellvertretender Direktor, dann als Direktor des Büros für Außenbeziehungen fungierte. Ab Ende der 1970er Jahre begann Jiang für das wirtschaftliche Reformprogramm des chinesischen Staatschefs Deng Xiaoping tätig zu werden. Darauf besetzte er mehrere Vizeminister-Posten für die Wirtschaft, 1983-1985 war er Minister für die Elektroindustrie. Zugleich leitete er mit Li Peng die Führungsgruppe für Elektroindustrie der chinesischen Regierung. Der zunehmenden Politisierung des Berufsweges entsprach auch ein parteipolitischer Aufstieg Jiangs, der 1982 in das Zentralkomitee der KP eintrat und ab 1985 als stellvertretender Sekretär die KP in der bedeutenden Stadt Shanghai vertrat, für die er dann auch von 1985 bis 1988 den Bürgermeister stellte.

Im Jahr 1987 folgte die Aufnahme in das Politbüro der KP und die Beförderung zum Shanghaier Parteisekretär. Anlässlich der Studenten- und Arbeiterproteste von 1989, die durch das Massaker auf dem Pekinger Tiananmen (Platz des Himmlischen Friedens) am 4. Juni ihr blutiges Ende fanden, unterstützte Jiang die zweigleisige Innenpolitik der Staatsführung: Deng Xiaoping ließ zwar wirtschaftliche, aber keine politischen Reformen zu. Jiang stellte sich hinter den Pekinger Militäreinsatz, dem Tausende von Studenten zum Opfer fielen, und gab sich durch die Verhängung von Todesurteilen in Shanghai als politischer Hardliner zu erkennen. Die Loyalität Jiangs zog noch 1989 seine Erhebung zum chinesischen KP-Chef nach sich. Nachdem der neue Generalsekretär der KP auch in bedeutenden Führungsfunktionen des Militärs Fuß gefasst hatte, bestätigte ihn der XIV. und XV. Kongress der chinesischen KP 1992 als Generalsekretär und Militärchef der Partei.

Am 27. März 1993 wurde er überdies durch den Nationalen Volkskongress zum chinesischen Staatspräsidenten gewählt. Jiang vereinte somit das eher repräsentative Amt des Staatschefs, die Funktion des Parteichefs und den Oberbefehl über die Streitkräfte auf sich, wodurch er zum mächtigsten Mann der Volksrepublik seit Mao Zedong aufgestiegen war. Seine Stellung verstand er durch personelle Umbesetzungen in der Partei- und Staatsspitze, bei denen er seine Anhänger begünstigte, weiter zu festigen. Der Partei-, Staats- und Militärchef Chinas wirkte 1994/95 auch an der außenpolitischen Öffnung der Volksrepublik durch Staatsbesuche nach Moskau, Singapur, Malaysia, Indonesien und sogar den ehemaligen ideologischen Gegnern Vietnam und Südkorea mit. Im Juli 1995 trieb Jiang durch einen Besuch in der Bundesrepublik den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen entscheidend voran. Trotz einer Verschlechterung im Verhältnis zu den USA kam es im Oktober 1995 auch zu einem Treffen zwischen Jiang und dem US-Präsidenten Bill Clinton.

Infolge des Todes von Deng Xiaoping am 19. Februar 1997 rückte Jiang zum unumstrittenen Partei- und Staatsführer Chinas auf. Als solcher setzte er sich seither für eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Reformpolitik und der außenpolitischen Öffnung der Volksrepublik ein. Noch im selben Jahr markierten die Rückkehr Hongkongs nach China zum 1. Juli 1997 sowie der erste Staatsbesuch Jiangs in den USA im Oktober einen ersten außenpolitischen Erfolg. Nach dem amerikanisch-chinesischen Gipfel wurde die bedeutendste Führungspersönlichkeit der chinesischen Demokratiebewegung, Wie Jingsheng, aus seiner nunmehr 18jährigen Haft entlassen. Der Dissident konnte daraufhin in die USA ausreisen. Im März 1998 bestätigte der Nationale Volkskongress Jiang in seinem Amt als Staatspräsidenten für weitere fünf Jahre. Drei Monate später besuchte der amerikanische Präsident Bill Clinton China, wo er mit Jiang eine öffentliche Debatte über das Problem der Menschenrechte führte. Die Diskussion konnte erstmals seit dem Massaker von 1989 unzensiert durch die chinesischen Medien verbreitet werden.

Trotz der weiter fortschreitenden Wirtschaftsreformen und außenpolitischen Öffnung Chinas hielt der Staats- und Parteichef in den folgenden Jahren an seinen Vorbehalten gegenüber einer spürbaren politischen Liberalisierung fest. Jiang zog daher nach wie vor die Kritik von Menschenrechtsorganisationen auf sich. Im November 2002 trat Jiang mit der älteren Führungsriege der KP Chinas von seinen Funktionen zurück. Sein Nachfolger als Generalsekretär der Partei wurde Hu Jin Tao. Im September 2004 gab Zemin mit der Kontrolle über das Militär, die er bisher noch innegehabt hatte, seine letzte Machtposition in Partei und Staat auf: Er reichte auf der Plenarsitzung des ZK der KP seinen Rücktritt als Vorsitzender der Militärkommission ein. Das Amt ging daraufhin auf Staats- und Parteichef Hu Jin Tao über.

Jiang Zemin ist mit Wang Yeping verheiratet, mit der er zwei Söhne hat.


Die Staats- und Regierungschefs Asiens