Wolfgang Schüssel

Wolfgang Schüssel wurde am 7. Juni 1945 in Wien geboren.

Nach dem Abitur absolvierte er von 1963 bis 1968 ein Jura-Studium an der Universität seiner Heimatstadt, das er mit der Promotion abschloss. Noch 1968 ernannte man den jungen Juristen zum Sekretär der Parlamentsfraktion der Österreichischen Volkspartei (ÖVP). 1975 wurde er zum Generalsekretär der ÖVP-Wirtschaftsorganisation, des Österreichischen Wirtschaftsbundes (ÖWB), erhoben. 1979 zog Schüssel in das österreichische Parlament ein. Dem Nationalrat sollte er fortan bis 1989 angehören. 1987 avancierte er dort zum Vorsitzenden des Finanzausschusses. Im Frühjahr 1989 trat Schüssel in die Große Koalition von ÖVP und Sozialistischer Partei Österreichs (SPÖ) ein, in der er die Leitung des Wirtschaftsministeriums übernahm.

Im Jahr 1994 wurde er in dieser Funktion für eine weitere Legislatur bestätigt. Das Jahr 1995 markierte endgültig den politischen Aufstieg Schüssels: Er wurde nun nicht nur von der ÖVP zum neuen Parteichef erhoben, sondern unter Bundeskanzler Franz Vranitzky nun auch zum Außenminister und Vizekanzler berufen. Diese Funktionen konnte Schüssel jedoch nur wenige Monate wahrnehmen, da seine Differenzen mit dem Koalitionspartner SPÖ bald zum Bruch der Großen Koalition und gegen Jahresende zu Neuwahlen führten, die im Frühjahr 1996 die erneute Bildung einer SPÖ-ÖVP-Regierung zur Folge hatten. Schüssel amtierte im Kabinett, das ab Anfang 1997 von Bundeskanzler Viktor Klima geleitet wurde, erneut als Außenminister. Als solcher trat er für eine Überwindung der österreichischen Neutralität und den europäischen Integrationsprozess ein. In der zweiten Jahreshälfte 1998 fungierte er überdies als Ratsvorsitzender der EU.

Zu Jahresbeginn 2000 übernahm er den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). 1999 wurde Schüssel als Parteivorsitzender der ÖVP bestätigt. Nachdem die Parlamentswahlen vom Oktober 1999 zu erheblichen Stimmverlusten von ÖVP und SPÖ sowie einem deutlichen Stimmzuwachs für die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter Jörg Haider geführt hatten, scheiterte die Neuauflage der Großen Koalition an unüberbrückbaren Differenzen in den Koalitionsverhandlungen. Schüssel einigte sich daraufhin mit der FPÖ auf einen Koalitionsvertrag, was Anfang Februar 2000 zur Bildung einer ÖVP-FPÖ-Koalition unter Bundeskanzler Schüssel führte. Die Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ zog im In- und Ausland zahlreiche Proteste nach sich und löste einen vorübergehenden diplomatischen Boykott der EU-Staaten gegen Österreich aus.

In seiner anschließenden Kampagne zur Aufhebung der EU-Sanktionen erfuhr Schüssel massive Unterstützung von den deutschen Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg. Der österreichische Bundeskanzler bedankte sich dafür bei Ministerpräsident Edmund Stoiber mit der Verleihung des Ehrenzeichens für Verdienste um Österreich. Nachdem die von der EU entsandten "Weisen" die Aufhebung der Sanktionen gegen Österreich empfohlen hatten, obwohl sie in ihrer Überprüfung der österreichischen Innenpolitik nationalistische, fremdenfeindliche und rassistische Tendenzen innerhalb der FPÖ ausgemacht hatten, kam die EU dieser Empfehlung im September 2000 nach. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder bekräftigte indes bei seinem Staatsbesuch in Österreich im Mai 2001 die Berechtigung der EU-Sanktionen.

In der Folge bestimmten zunehmende Spannungen zwischen den Koalitionsparteien, die zum Teil vom sich nach Kärnten zurückgezogenen Jörg Haider geschürt wurden, das innenpolitische Geschehen Österreichs. Nachdem die FPÖ-Minister infolge eines parteiinternen Streits Anfang September 2002 zurückgetreten waren und somit den Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition herbeigeführt hatten, führte Schüssel die Amtsgeschäfte bis zu den anberaumten Neuwahlen fort. Die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 14. November 2002 hatten einen deutlichen Wahlsieg der ÖVP und damit eine Bestätigung Bundeskanzler Schüssels zum Ergebnis. Die FPÖ verlor demgegenüber fast zwei Drittel ihrer Wähler. Bundespräsident Thomas Klestil beauftragte daher den vorherigen und künftigen Kabinettschef mit der Bildung einer neuen Regierung.

Da sich die Grünen für die Opposition entschieden und die SPÖ sich anfangs bedeckt hielt, führte Schlüssel gegen Jahresende 2002 zunächst Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Anfang Januar 2003 boten dann jedoch auch die Sozialdemokraten ihre Koalitionsbereitschaft an, so dass nun eine Neuauflage der rechtskonservativen Koalition von ÖVP/FPÖ zugunsten einer Rückkehr zur Großen Koalition immer unwahrscheinlicher erscheint. Im April 2005 spaltete sich die Führungsspitze der FPÖ unter Führung von Jörg Haider inkl. ihrer Regierungsmitglieder und des Großteils des freiheitlichen Parlamentsklubs von der Freiehitlichen Partei ab und gründete das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ). ÖVP und BZÖ, die im Nationalrat über eine knappe absolute Mehrheit verfügten, führten die Koalition fort.

Gemäß dem Rotationsprinzip zur Präsidentschaft des Europäischen Rates folgte Schüssel am 1. Januar 2006 Tony Blair als Ratspräsident der Europäischen Union; am 1. Juli 2006 übernahm Tarja Halonen, die Präsidentin Finnlands, das Amt. Am 9. Januar 2007 wurde bekannt, dass Schüssel als ÖVP-Obmann zurücktreten werde. Die neue Regierung wurde am 11. Januar 2007 angelobt, Schüssel übergab im Bundeskanzleramt am Ballhausplatz die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Wilhelm Molterer.

Wolfgang Schüssel ist mit einer Psychologin verheiratet und Vater zweier Kinder.


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